Hinweis: Kostenloser Versand ab einem Bestellwert von 70,00 €

« Zurück zur Übersicht

31

Oct

2018

Dürfen Kinder nikotinfreie Aromen für E-Zigaretten-Liquids kaufen?

Der Vormarsch der E-Zigarette in Deutschland wirft viele rechtliche Fragen auf. Dass E-Zigaretten (zumindest rechtlich gesehen) auch an öffentlichen Orten wie Restaurants oder im Zug konsumiert werden dürfen, ist mittlerweile bekannt. Doch wie sieht es mit anderen Fragen aus? Wie zum Beispiel der Frage, ob Kinder und Minderjährige nikotinfreie Aromen kaufen dürfen, die für die Liquids von E-Zigaretten verwendet werden? Fallen diese Stoffe unter das Jugendschutzgesetz? Oder ist der Verkauf von nikotinfreien Aromen an Kinder erlaubt? Dieser Frage wollen wir heute auf den Grund gehen.
 

Was sind Aromen für E-Liquids?

Die in E-Zigaretten und ähnlichen Geräten verwendeten Liquids bestehen in der Regel aus zwei Komponenten: dem Basisliquid und dem Aromastoff. Das Basisliquid ist normalerweise der Nikotinträger, während das Aroma dem Liquid den gewünschten Geschmack verleiht.
Bei verkaufsfertigen E-Liquids sind Basisliquid und Aroma immer schon vermischt. Beide Komponenten können jedoch auch einzeln gekauft werden. Viele Menschen mischen sich so nämlich ihre eigenen Liquids. Damit können sie Eigenschaften wie den Nikotingehalt, die Rauchentwicklung und die Stärke des Aromas genau kontrollieren und das Liquid an ihre persönlichen Geschmäcker anpassen.
 

Ist der Verkauf von nikotinfreien Aromen an Kinder erlaubt?

So überraschend es für viele Menschen klingen mag: Kinder dürfen nikotinfreie Aromen für E-Zigaretten-Liquids in Deutschland frei kaufen. Obwohl der Konsum von elektronischen Zigaretten und auch der Erwerb der Geräte oder fertig gemischten Liquids für Kinder untersagt ist, fallen die Aromen nicht unter diese Regelung. Vorausgesetzt sie enthalten keinerlei Nikotin.
Die Gesetzgebung wurde erst im Mai 2017 bestätigt, als ein Onlinehändler für E-Zigaretten angezeigt wurde, weil er die besagten Aromastoffe an Minderjährige verkaufe. Nach Ansicht der Klägerin verstoße der Händler damit gegen § 10 Abs. 3, Abs. 4 des Jugendschutzgesetzes. Dieser besagt nämlich ausdrücklich, dass E-Zigaretten und deren Zubehör nur an volljährige Personen und auch nur nach erfolgter Altersverifikation vertrieben werden dürfen.
Auf den ersten Blick macht die Klage durchaus Sinn. Schließlich werden die Aromen ganz klar als Zusatzstoff für Liquids verkauft, die anschließend in E-Zigaretten konsumiert werden. Das Urteil vom 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 07.03.2017 ist daher erst einmal überraschend. Dieses bestätigte nämlich das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum, nach dem nikotinfreie Aromastoffe für E-Zigaretten und E-Shishas im Onlinehandel ohne Altersbeschränkung vertrieben werden dürfen.
 

Was ist der Grund für dieses Urteil?

Um das Urteil nachvollziehen zu können, muss man etwas mehr über die Eigenschaften der Aromen von E-Liquids wissen. Und zwar sind diese interessanterweise komplett lebensmittelecht. Bei den Aromen von Liquids für E-Zigaretten handelt es sich fast immer um herkömmliche Lebensmittelaromen, die auch in der Lebensmittelherstellung und sogar zum Kochen oder Backen in Privathaushalten verwendet werden.
Die Aromen für E-Liquids sind daher gesundheitlich komplett unbedenklich und enthalten keinerlei chemische Giftstoffe. Genau dies war auch die Grundlage für die Entscheidung des Landesgerichtes. Nach diesem fallen die Aromen nicht unter das Jugendschutzgesetz, da dieses lediglich das Verbot von E-Zigaretten, E-Shishas und Basis-Liquids (mit oder ohne Nikotin) umfasst.
Die Ausnahme von dieser Regelung könnten höchstens Aromen mit Tabakgeschmack bilden, da diese schließlich nicht in der Lebensmittelherstellung verwendet werden und eindeutig nur zum Konsum von E-Liquids geeignet sind. Die Gesetzgebung bezüglich Tabak-Aromen ist aber leider nicht bekannt.
 

Macht dieses Urteil Sinn?

Ob dieses Urteil wirklich Sinn macht, ist wohl eher Ansichtssache. Was wohl niemand bestreiten kann, ist die Tatsache, dass Lebensmittelaromen auch an Kinder verkauft werden dürfen. Ansonsten dürfte zum Beispiel auch kein Kind mehr mit Vanillearoma Kuchen backen.
Schwieriger wird die Frage, wenn die Aromen speziell für den Gebrauch in E-Liquids vertrieben werden. Logischerweise sollte keine minderjährige Person Produkte wie E-Zigaretten konsumieren, und auch keine E-Liquids mischen oder fertig kaufen dürfen. Das wirkliche Problem liegt hier also in der Vermarktung eines Produktes, dass an sich komplett ungefährlich und auch für Kinder bedenkenlos ist.
Am Schluss ist die Sache jedoch mehr oder weniger irrelevant, da Kinder mit den bloßen Aromen weder E-Liquids mischen noch eine E-Zigarette benutzen können. Solange der Verkauf von diesen Produkten an Kinder untersagt und kontrolliert wird, besteht im Prinzip keine Gefahr. Die Gesetzgebung ist dennoch interessant und zeigt wieder einmal, welche rechtlichen Probleme durch neuartige Technologien wie E-Zigaretten entstehen können. Es dürfte wohl noch einige Jahre dauern, bis alle Aspekte des Konsums von E-Zigaretten sowohl im Gesetzbuch wie auch in der Meinung der Öffentlichkeit ohne Missverständnisse geklärt sind.  

Melde Dich für unseren Newsletter an

Registriere Dich für den FairSmoke-Newsletter und wir halten Dich über Neuigkeiten, Rabatte und Sonderangebote von FairSmoke auf dem Laufenden. Alle Abonnenten des FairSmoke-Newsletters nehmen an der Verlosung eines Geschenkgutscheins im Wert von 60€ für den Webshop von FairSmoke teil!